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Europäisches Patent · EP4241564 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4241564
Anmeldenummer
EP23182057
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2021
Veröffentlicht
13.09.2023
Erteilt
23.07.2025
Schutz endet spätestens
13.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A21C 3/02 (2006.01)
Priorität
GB 202007161 14.05.2020
Abgezweigt von
EP21727395
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026

  2. 23.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TIBOS, Stacie

3011 Berne

OUELLETTE, Ed

Corinth, 76208, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.