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Europäisches Patent · EP4241624 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4241624
Anmeldenummer
EP23189096
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.2019
Veröffentlicht
13.09.2023
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
17.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A47D 13/02 (2006.01)
Priorität
CN 201810355370 19.04.2018
CN 201810549110 31.05.2018
Abgezweigt von
EP21174735
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Wonderland Switzerland AG

Beim Bahnhof 5, 6312 Steinhausen

Erfinderin/Erfinder

Fan, Meifeng

Dongguan, 523648, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.