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Europäisches Patent · EP4241894 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4241894
- Anmeldenummer
- EP22160742
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2022
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 30.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 07.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2026
- IPC-Klassen
- B05C 17/005 (2006.01)B65D 83/00 (2006.01)B65D 51/22 (2006.01)B65D 75/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ruthe-Steinsiek, Kai
40223 Düsseldorf, DE
Wolf, Karsten
40589 Düsseldorf, DE
Rushe, Peter
40589 Düsseldorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.