ELEKTRISCHER BARTSCHNEIDER
Europäisches Patent · EP4241938 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4241938
- Anmeldenummer
- EP23160868
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2023
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 24.09.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26B 19/38 (2006.01)
- Priorität
- EP 22161474 10.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 08.07.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Braun GmbH, Frankfurter Strasse 145, 61476 Kronberg im Taunus, Deutschland → Braun GmbH, Sulzbacher Straße 40, 65824 Schwalbach am Taunus, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Braun GmbH
65824 Schwalbach am Taunus, DE
Erfinderin/Erfinder
LASCHINSKI, Gerd
61476 Kronberg, DE
LANGWASSER, Simone
61476 Kronberg, DE
SCHÜSSLER, Markus
61476 Kronberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.