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Europäisches Patent · EP4241946 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4241946
- Anmeldenummer
- EP23160177
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.03.2023
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 29.01.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26F 1/44 (2006.01)B26F 1/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022105660 10.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Inhaberin
Rohrer Tools AG
4313 Moehlin
Erfinderin/Erfinder
Lautz, Carsten
6644 Orselina
Wenziker, Reto
4461 Böckten
Nick, Jürgen
79410 Badenweiler, DE
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