KARTUSCHE
Europäisches Patent · EP4242006 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4242006
- Anmeldenummer
- EP23160781
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2023
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 18.12.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 15/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022036628 09.03.2022JP 2022126525 08.08.2022JP 2022193791 02.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 29.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 18.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
Beteiligte
Inhaberin
Seiko Epson Corporation
Tokyo 160-8801, JP
Erfinderin/Erfinder
TARUYA, Keisuke
392-8502 Suwa-shi, JP
SASAKI, Taishi
392-8502 Suwa-shi, JP
ISHIMOTO, Akio
392-8502 Suwa-shi, JP
YASUKI, Hirosuke
392-8502 Suwa-shi, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.