REIFENVERSCHLEISSVORHERSAGESYSTEM, REIFENVERSCHLEISSVORHERSAGEPROGRAMM, REIFENVERSCHLEISSVORHERSAGEVERFAHREN UND DATENSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP4242014 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4242014
- Anmeldenummer
- EP23179071
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2019
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 02.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G01M 17/02 (2006.01)B60C 19/00 (2006.01)B60C 23/04 (2006.01)B60C 11/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018091256 10.05.2018
- Abgezweigt von
- EP19798846
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OKAZAKI, Naoto
Tokyo 104-8340, JP
OIDA, Shoji
Tokyo 104-8340, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.