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Europäisches Patent · EP4242116 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4242116
Anmeldenummer
EP23155728
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2023
Veröffentlicht
13.09.2023
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
08.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B65B 1/06 (2006.01)
B65B 5/06 (2006.01)
B65B 39/14 (2006.01)
B65B 43/52 (2006.01)
B65B 57/06 (2006.01)
Priorität
US 202263309270 P 11.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RUERS, Henri Theo Leonie

1853 Strombeek-Bever, BE

ZIANTONI LIBERATORI, Andrea

1853 Strombeek-Bever, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.