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Europäisches Patent · EP4242284 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4242284
- Anmeldenummer
- EP23189331
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2018
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 16.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.04.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- C09K 8/44 (2006.01)C09K 8/42 (2006.01)E21B 33/134 (2006.01)
- Priorität
- US 201762484624 P 12.04.2017
- Abgezweigt von
- EP22155427
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHAFER, Randall S
Houston, 77079, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.