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Europäisches Patent · EP4242364 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4242364
Anmeldenummer
EP23182721
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.2018
Veröffentlicht
13.09.2023
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
29.07.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
F16L 11/12 (2006.01)
D03D 15/56 (2021.01)
D03D 1/00 (2006.01)
D03D 3/02 (2006.01)
Priorität
FR 1757308 31.07.2017
Abgezweigt von
EP18745950
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IACIOFANO, Nick

Birmingham, B76 1AB, GB

LORD, David

Birmingham, B76 1AB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.