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Europäisches Patent · EP4242365 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4242365
- Anmeldenummer
- EP22160778
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2022
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 14.08.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 51/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 25.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 14.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Roelstraete, Kristof
8550 Zwevegem, BE
Moerman, Arnold
8920 Bikschote, BE
Demeersseman, Pavel
9000 Gent, BE
Moerman, Robbe
8953 Wijtschate, BE
Geerardyn, Geert
8950 Nieuwkerke, BE
Adriaen, Marc
8902 Hollebeke, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.