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Europäisches Patent · EP4242440 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4242440
Anmeldenummer
EP23184938
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.2022
Veröffentlicht
13.09.2023
Erteilt
26.06.2024
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F02K 3/06 (2006.01)
F02C 6/10 (2006.01)
F02C 6/08 (2006.01)
F02C 7/143 (2006.01)
F02C 3/30 (2006.01)
Priorität
GB 202114829 18.10.2021
Abgezweigt von
EP22196825
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 07.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

  3. 26.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Butler, Philip

Derby, DE24 8BJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.