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Europäisches Patent · EP4242462 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4242462
- Anmeldenummer
- EP21903371
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2021
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 12.11.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 29/00 (2006.01)F01C 21/10 (2006.01)F04C 29/12 (2006.01)F04C 23/00 (2006.01)F04C 18/356 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020206161 11.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/044768 06.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/124271 16.06.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAMAGUCHI, Fumiya
Tokyo 100-8332, JP
SAKON, Kana
Tokyo 100-8332, JP
OKABE, Ryoji
Tokyo 100-8332, JP
TAMAKI, Hitoshi
Tokyo 100-8332, JP
YAMASHITA, Takuma
Tokyo 100-8332, JP
HORAGUCHI, Norihisa
Tokyo 100-8332, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.