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Europäisches Patent · EP4242487 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4242487
- Anmeldenummer
- EP23160658
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.2023
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 03.07.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16G 1/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022105552 09.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 14.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
- 03.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
Beteiligte
Inhaberin
Arntz Beteiligungs GmbH & Co. KG
37671 Höxter, DE
Textilforschungsinstitut Thüringer-Vogtland e.V.
07973 Greiz, DE
Erfinderin/Erfinder
Mishra, Pulkit
07545 Gera, DE
Gambke, Annika
07545 Gera, DE
Bollmann, Samuel
08491 Netzschkau, DE
Giner, Ignacio
33104 Paderborn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.