MUTTER UND KUGELGEWINDETRIEB MIT DERSELBEN
Europäisches Patent · EP4242490 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4242490
- Anmeldenummer
- EP22879575
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2022
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 06.11.2024
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 25/24 (2006.01)F16H 25/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022010680 27.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/038134 13.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/145147 03.08.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ABE, Yasuaki
Fujisawa-shi, Kanagawa 251-8501, JP
YUMIBA, Shuhei
Fujisawa-shi, Kanagawa 251-8501, JP
WATANABE, Yasumi
Fujisawa-shi, Kanagawa 251-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.