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Europäisches Patent · EP4242507 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4242507
Anmeldenummer
EP23189050
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2019
Veröffentlicht
13.09.2023
Erteilt
16.07.2025
Schutz endet spätestens
18.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
E21B 17/01 (2006.01)
E21B 41/00 (2006.01)
F16L 1/26 (2006.01)
Priorität
US 201862660375 P 20.04.2018
Abgezweigt von
EP19787754
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026

  2. 16.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Oceaneering International, Inc.

5875 North Sam Houston Parkway West Suite 400, Houston, TX 77086, US

Erfinderin/Erfinder

Couch, Walter Jack

210 John St Patterson, LA 70392, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.