KLIMAANLAGE
Europäisches Patent · EP4242534 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4242534
- Anmeldenummer
- EP23160468
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2023
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 17.09.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 1/0073 (2019.01)F24F 1/0076 (2019.01)F24F 8/192 (2021.01)F24F 13/28 (2006.01)
- Priorität
- KR 20220029673 08.03.2022KR 20220137908 25.10.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
LG ELECTRONICS, INC.
Seoul 07336, KR
Erfinderin/Erfinder
Kim, Junghyeon
08592 Seoul, KR
Park, Chanseung
08592 Seoul, KR
Jeong, Suhyeon
08592 Seoul, KR
Park, Geunyoung
08592 Seoul, KR
Shin, Sooyeon
08592 Seoul, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.