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Europäisches Patent · EP4242574 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4242574
- Anmeldenummer
- EP22215037
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2022
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41A 11/02 (2006.01)F41A 23/02 (2006.01)F41A 23/34 (2006.01)F41A 27/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022000872 11.03.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 09.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEHMANN, Stefan
85084 Reichertshofen, DE
DOBRINSKI, Christian
86558 Hohenwart, DE
SCHOBER, Wolfgang
86554 Pöttmes, DE
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