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Europäisches Patent · EP4242626 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4242626
- Anmeldenummer
- EP21889208
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2021
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G01N 5/02 (2006.01)G01N 29/02 (2006.01)G01N 29/22 (2006.01)G01N 33/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020184741 04.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/040460 02.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/097655 12.05.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUOKA Hiroaki
Tokyo 150-0022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.