KARTUSCHE

Europäisches Patent · EP4242750 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4242750
Anmeldenummer
EP23176685
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2016
Veröffentlicht
13.09.2023
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
25.02.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G03G 21/10 (2006.01)
G03G 21/18 (2006.01)
Priorität
JP 2015039431 27.02.2015
JP 2015232095 27.11.2015
Abgezweigt von
EP20168640
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 18.12.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2025

  3. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HIRAYAMA, Akinobu

Tokyo, 146-8501, JP

UENO, Takahito

Tokyo, 146-8501, JP

TAKEUCHI, Toshiaki

Tokyo, 146-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.