KARTUSCHE
Europäisches Patent · EP4242750 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4242750
- Anmeldenummer
- EP23176685
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2016
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.02.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G03G 21/10 (2006.01)G03G 21/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015039431 27.02.2015JP 2015232095 27.11.2015
- Abgezweigt von
- EP20168640
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 18.12.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2025
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HIRAYAMA, Akinobu
Tokyo, 146-8501, JP
UENO, Takahito
Tokyo, 146-8501, JP
TAKEUCHI, Toshiaki
Tokyo, 146-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.