FAHRZEUG MIT SENSORREDUNDANZ
Europäisches Patent · EP4242773 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4242773
- Anmeldenummer
- EP23159371
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2023
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 28.08.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05D 1/00 (2024.01)G01S 17/00 (2020.01)B60W 30/00 (2006.01)B60W 50/023 (2012.01)G01S 13/87 (2006.01)G01S 13/931 (2020.01)G01S 17/87 (2020.01)G01S 17/931 (2020.01)
- Priorität
- CN 202210224663 09.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
Beijing Tusen Zhitu Technology Co., Ltd.
Beijing 100016, CN
Erfinderin/Erfinder
JI, Pingyuan
Beijing, 100016, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.