FALTBARES ELEKTRONISCHES GERÄT

Europäisches Patent · EP4242791 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4242791
Anmeldenummer
EP23157064
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2023
Veröffentlicht
13.09.2023
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
15.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G06F 1/16 (2006.01)
Priorität
JP 2022038240 11.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Lenovo (Singapore) Pte. Ltd.

151, Lorong Chuan 02-01, New Tech Park 556741, SG

Erfinderin/Erfinder

MORINO, Takayuki

Yokohama-shi, 220-0012, JP

LIU, Yalu

Yokohama-shi, 220-0012, JP

MIYAMOTO, Tabito

Yokohama-shi, 220-0012, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.