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Europäisches Patent · EP4242800 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4242800
Anmeldenummer
EP23156401
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.2023
Veröffentlicht
13.09.2023
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
12.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G06F 3/01 (2006.01)
G02B 27/01 (2006.01)
G06T 19/00 (2011.01)
Priorität
JP 2022034047 07.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Canon Kabushiki Kaisha

CANON KABUSHIKI KAISHA

30-2, Shimomaruko 3-chome, Ohta-ku,, Tokyo 146-8501, JP

Erfinderin/Erfinder

FUNAYAMA, Hirotaka

Tokyo 146-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.