TRAGBARES ENDGERÄT
Europäisches Patent · EP4242817 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4242817
- Anmeldenummer
- EP23168426
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2017
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 11.12.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 3/0488 (2022.01)G06F 3/01 (2006.01)G06F 3/0484 (2022.01)G06F 1/16 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP17915923
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIZAWA, Kazuhiko
Kyoto, 618-8525, JP
HASHIMOTO, Yasunobu
Kyoto, 618-8525, JP
SHIMIZU, Hiroshi
Kyoto, 618-8525, JP
OKAMOTO, Kaneyuki
Kyoto, 618-8525, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.