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Europäisches Patent · EP4242892 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4242892
Anmeldenummer
EP23178664
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2015
Veröffentlicht
13.09.2023
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
23.09.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
G06F 21/52 (2013.01)
Priorität
US 201414517572 17.10.2014
Abgezweigt von
EP22169824
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 30.07.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2026

  3. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ACAR, Can

San Diego, US

KRISHNASWAMY, Arvind

San Diego, US

TURNER, Robert

San Diego, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.