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Europäisches Patent · EP4242907 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4242907
- Anmeldenummer
- EP22161193
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2022
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 13.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 08.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G06K 7/10 (2006.01)G06K 19/07 (2006.01)F16K 17/40 (2006.01)B29C 49/42 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)F16K 37/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 10.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2025
- 13.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.