ZERSTÄUBER
Europäisches Patent · EP4242916 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4242916
- Anmeldenummer
- EP23175319
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2015
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.05.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A61M 11/00 (2006.01)A61M 15/00 (2006.01)B05B 11/00 (2023.01)B05B 11/10 (2023.01)G06M 3/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 14001603 07.05.2014
- Abgezweigt von
- EP15719724
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 01.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EICHER, Joachim
55216 Ingelheim am Rhein, DE
WACHTEL, Herbert
55216 Ingelheim am Rhein, DE
HOELZ, Hubert
55216 Ingelheim am Rhein, DE
SCHULZ, Joern-Eric
55216 Ingelheim am Rhein, DE
MEISENHEIMER, Martin
55216 Ingelheim am Rhein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.