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Europäisches Patent · EP4242995 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4242995
Anmeldenummer
EP22173596
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2022
Veröffentlicht
13.09.2023
Erteilt
03.12.2025
Schutz endet spätestens
15.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G08C 17/02 (2006.01)
G08C 23/04 (2006.01)
Priorität
KR 20220029244 08.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 03.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

LG ELECTRONICS INC.

128, Yeoui-daero,, Yeongdeungpo-Gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

LEE, Hyeseung

Seoul 06772, KR

AHN, Sangjin

Seoul 06772, KR

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