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Europäisches Patent · EP4243096 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4243096
- Anmeldenummer
- EP23174762
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2016
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 04.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.06.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- H10H 20/851 (2025.01)H10H 29/24 (2026.01)F21S 2/00 (2016.01)F21Y 101/00 (2016.01)F21K 9/64 (2016.01)F21S 8/00 (2006.01)H05B 47/10 (2020.01)H05B 45/20 (2020.01)
- Priorität
- JP 2015126776 24.06.2015JP 2016082968 18.04.2016
- Abgezweigt von
- EP20166868
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YAMAKAWA, Masahiko
Yokohama-shi, 235-8522, JP
YAGI, Noriaki
Yokohama-shi, 235-8522, JP
KOBAYASHI, Kumpei
Yokohama-shi, 235-8522, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.