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Europäisches Patent · EP4243096 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4243096
Anmeldenummer
EP23174762
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2016
Veröffentlicht
13.09.2023
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
22.06.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H10H 20/851 (2025.01)
H10H 29/24 (2026.01)
F21S 2/00 (2016.01)
F21Y 101/00 (2016.01)
F21K 9/64 (2016.01)
F21S 8/00 (2006.01)
H05B 47/10 (2020.01)
H05B 45/20 (2020.01)
Priorität
JP 2015126776 24.06.2015
JP 2016082968 18.04.2016
Abgezweigt von
EP20166868
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YAMAKAWA, Masahiko

Yokohama-shi, 235-8522, JP

YAGI, Noriaki

Yokohama-shi, 235-8522, JP

KOBAYASHI, Kumpei

Yokohama-shi, 235-8522, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.