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Europäisches Patent · EP4243208 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4243208
- Anmeldenummer
- EP23160040
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2023
- Veröffentlicht
- 13.09.2023
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H01Q 13/10 (2006.01)H01Q 1/00 (2006.01)H01Q 9/42 (2006.01)H01Q 21/08 (2006.01)
- Priorität
- CN 202210215117 07.03.2022CN 202210486984 06.05.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YU, Min
Shenzhen, 518129, CN
LUO, Rujun
Shenzhen, 518129, CN
LUO, Xin
Shenzhen, 518129, CN
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