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Europäisches Patent · EP4243214 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4243214
Anmeldenummer
EP22215704
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2022
Veröffentlicht
13.09.2023
Erteilt
29.01.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 4/48 (2006.01)
H01R 4/50 (2006.01)
H01R 13/193 (2006.01)
H01R 13/629 (2006.01)
H01R 13/11 (2006.01)
H01R 13/52 (2006.01)
H01R 13/533 (2006.01)
Priorität
JP 2022034195 07.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  2. 10.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

  3. 29.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Japan Aviation Electronics Industry Limited

Japan Aviation Electronics Industry, Limited

21-1, Dogenzaka 1-chome Shibuya-ku, Tokyo 150-0043, JP

Erfinderin/Erfinder

KIMURA, Akira

Tokyo, 150-0043, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.