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Europäisches Patent · EP4243215 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4243215
Anmeldenummer
EP23159791
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2023
Veröffentlicht
13.09.2023
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
01.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H01R 12/75 (2011.01)
H01R 13/6594 (2011.01)
H01R 24/50 (2011.01)
H01R 103/00 (2006.01)
H04N 23/57 (2023.01)
Priorität
JP 2022034451 07.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Yamaichi Electronics Co., Ltd,

Yamaichi Electronics Co., Ltd.

2-16-2 Minamikamata Ota-ku, Tokyo 144-8581, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIMOYAMA, Takahiro

Tokyo, 144-8581, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.