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Europäisches Patent · EP4243392 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4243392
Anmeldenummer
EP23189785
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2019
Veröffentlicht
13.09.2023
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
25.02.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H04W 52/02 (2009.01)
H04M 1/73 (2006.01)
Priorität
JP 2018035695 28.02.2018
JP 2018042415 08.03.2018
Abgezweigt von
EP19761714
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Panasonic Intellectual Property Corporation of America

2050 W, 190th Street Suite 450, Torrance, CA 90504, US

Erfinderin/Erfinder

MURAKAMI, Yutaka

Osaka, 540-6207, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.