ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4243443 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4243443
Anmeldenummer
EP23181526
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2019
Veröffentlicht
13.09.2023
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
29.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H04R 1/28 (2006.01)
H04R 7/04 (2006.01)
H04R 1/24 (2006.01)
H04R 17/00 (2006.01)
Priorität
KR 20180112981 20.09.2018
Abgezweigt von
EP19194506
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIM, Taehyung

Gyeonggi-do 10845, KR

LEE, Hyosung

Gyeonggi-do 10845, KR

KOO, Seung-Jun

Gyeonggi-do 10845, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.