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Europäisches Patent · EP4243603 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4243603
Anmeldenummer
EP21810453
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2021
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
08.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A01J 5/007 (2006.01)
Priorität
SE 2051310 10.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/SE2021/051123 09.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/103317 19.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

DeLaval Holding AB

P.O. Box 39, 147 21 Tumba, SE

Erfinderin/Erfinder

BAHLENBERG, Peter

147 21 Tumba, SE

PAULRUD, Carl Oskar

147 21 Tumba, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.