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Europäisches Patent · EP4243660 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4243660
Anmeldenummer
EP22757902
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.2022
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
25.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A47J 36/16 (2006.01)
A47J 43/07 (2006.01)
Priorität
DE 102021119670 28.07.2021
DE 102021131680 01.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/070994 26.07.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/006780 02.02.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KEUSGEN, Adrian

79346 Endingen am Kaiserstuhl, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.