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Europäisches Patent · EP4243666 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4243666
- Anmeldenummer
- EP21810949
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2021
- Veröffentlicht
- 20.09.2023
- Erteilt
- 31.07.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 15/50 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020130186 16.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/081113 09.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/101202 19.05.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STAUFENBERG, Gerrit
48143 Münster, DE
TIWISINA, Johannes
33829 Borgholzhausen, DE
TENHUMBERG, Steffen
49080 Osnabrück, DE
REHAGE, Daniel
48149 Münster, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.