CHIRURGISCHE VORRICHTUNG UND SYSTEM
Europäisches Patent · EP4243702 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4243702
- Anmeldenummer
- EP20806997
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2020
- Veröffentlicht
- 20.09.2023
- Erteilt
- 14.05.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A61B 17/062 (2006.01)A61B 17/06 (2006.01)A61B 17/04 (2006.01)A61B 90/00 (2016.01)A61B 17/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/081887 12.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/100833 19.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 19.06.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2025
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.