RÜHRWERKSMÜHLE

Europäisches Patent · EP4243989 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4243989
Anmeldenummer
EP21839325
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2021
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
27.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B02C 17/16 (2006.01)
Priorität
DE 102020130055 13.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/DE2021/000175 28.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/100772 19.05.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Netzsch-Feinmahltechnik GmbH

NETZSCH-Feinmahltechnik GmbH

Sedanstrasse 70, 95100 Selb, DE

Erfinderin/Erfinder

MÖSCHL, Holger

95100 Selb, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.