VERFAHREN ZUM SCHLEIFEN EINER VERZAHNUNG ODER EINES PROFILS EINES WERKSTÜCKS
Europäisches Patent · EP4244011 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4244011
- Anmeldenummer
- EP21798625
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2021
- Veröffentlicht
- 20.09.2023
- Erteilt
- 11.12.2024
- Schutz endet spätestens
- 19.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- B23F 1/02 (2006.01)B23F 5/04 (2006.01)B23F 23/12 (2006.01)G05B 19/4065 (2006.01)B23Q 17/09 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020129930 12.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/079111 20.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/100972 19.05.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GÖBEL, Christopher
96482 Ahorn, DE
GEILERT, Philip
96482 Ahorn, DE
THIERFELDER, Sven
96268 Mitwitz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.