VERFAHREN ZUM SCHLEIFEN EINER VERZAHNUNG ODER EINES PROFILS EINES WERKSTÜCKS

Europäisches Patent · EP4244011 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4244011
Anmeldenummer
EP21798625
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2021
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
11.12.2024
Schutz endet spätestens
19.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
B23F 1/02 (2006.01)
B23F 5/04 (2006.01)
B23F 23/12 (2006.01)
G05B 19/4065 (2006.01)
B23Q 17/09 (2006.01)
Priorität
DE 102020129930 12.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/079111 20.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/100972 19.05.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 01.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2025 → 31.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 22.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

  4. 11.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GÖBEL, Christopher

96482 Ahorn, DE

GEILERT, Philip

96482 Ahorn, DE

THIERFELDER, Sven

96268 Mitwitz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.