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Europäisches Patent · EP4244142 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4244142
- Anmeldenummer
- EP21835821
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2021
- Veröffentlicht
- 20.09.2023
- Erteilt
- 01.01.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 41/12 (2006.01)B65H 19/12 (2006.01)B65B 11/02 (2006.01)
- Priorität
- IT 202000027420 16.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/060494 12.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/101838 19.05.2022
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 12.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 01.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CASINI ROPA, Davide
47826 Verucchio (RN), IT
RENZINI, Andrea
47826 Verucchio (RN), IT
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