EINRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM AUSTRAGEN VON EINKOMPONENTEN- ODER MEHRKOMPONENTENKLEBSTOFF AUF EIN SCHOTTERBETT
Europäisches Patent · EP4244426 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4244426
- Anmeldenummer
- EP21839845
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2021
- Veröffentlicht
- 20.09.2023
- Erteilt
- 02.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 13.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- E01B 27/00 (2006.01)B05B 13/00 (2006.01)B05B 13/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 15852020 14.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/085621 14.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/129001 23.06.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 17.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber & Partner AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2024
- 03.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.