MÖBELBESCHLAG MIT EINSTELLBARER MONTAGEPOSITION EINER ABDECKKAPPE
Europäisches Patent · EP4244455 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4244455
- Anmeldenummer
- EP21806951
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.2021
- Veröffentlicht
- 20.09.2023
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- E05D 15/40 (2006.01)E05D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 509822020 12.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2021/060411 05.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/099335 19.05.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BALDREICH, Armin
6923 Lauterach, AT
FLOGAUS, Alexander Simon
88097 Eriskirch, DE
HOLZAPFEL, Andreas
6900 Bregenz, AT
HAGSPIEL, Dominik
6973 Höchst, AT
GABEL, Peter
6812 Meiningen, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.