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Europäisches Patent · EP4244510 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4244510
Anmeldenummer
EP21801510
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2021
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
25.06.2025
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 41/04 (2006.01)
Priorität
IN 202021049687 13.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/079815 27.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/101012 19.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  2. 07.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026

  3. 25.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

ASCO SAS

53 rue de la Beauce, 28110 Lucé, FR

Erfinderin/Erfinder

SOBRINO, Cécilio

37270 MONTLOUIS SUR LOIRE, FR

FALE, Vivek Pandurang

PUNE, IN

GOMEZ, Jean-Pierre

28300 AMILLY, FR

BRASSART, Arnaud

28600 Luisant, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.