ZEITMESSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4244681 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4244681
- Anmeldenummer
- EP22817694
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2022
- Veröffentlicht
- 20.09.2023
- Erteilt
- 12.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 13.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G04F 5/00 (2006.01)G04G 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021129880 16.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/081832 14.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/088847 25.05.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 28.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2024
- 12.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.