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Europäisches Patent · EP4244688 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4244688
Anmeldenummer
EP21892978
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.2021
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
14.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G05B 19/418 (2006.01)
G05B 19/43 (2006.01)
F16L 55/10 (2006.01)
F17D 3/01 (2006.01)
Priorität
US 202063114407 P 16.11.2020
US 202117511358 26.10.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/059381 15.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/104208 19.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OTTO, Ross Allen

Cochrane, Alberta T4C 1E1, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.