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Europäisches Patent · EP4244850 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4244850
Anmeldenummer
EP21824226
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2021
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
16.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G10L 15/22 (2006.01)
G10L 15/08 (2006.01)
Priorität
US 202017118783 11.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/059785 17.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/125284 16.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHARIFI, Matthew

Mountain View, CA 94043, US

CARBUNE, Victor

Mountain View, CA 94043, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.