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Europäisches Patent · EP4245015 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4245015
Anmeldenummer
EP21811654
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2021
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
28.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
H04L 9/40 (2022.01)
Priorität
US 202017097790 13.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/057178 29.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/103594 19.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Microsoft Technology Licensing, LLC

One Microsoft Way, Redmond, WA 98052-6399, US

Erfinderin/Erfinder

RAY, Mayukh

Redmond, Washington 98052-6399, US

ACAR, Tolga

Redmond, Washington 98052-6399, US

PETERS, Timothy Michael

Redmond, Washington 98052-6399, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.