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Europäisches Patent · EP4245096 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4245096
Anmeldenummer
EP21891377
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2021
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
29.10.2025
Schutz endet spätestens
06.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
H04W 84/18 (2009.01)
Priorität
IN 202041049208 11.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IN2021/050657 07.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/101925 19.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  2. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Telefonaktiebolaget LM Ericsson (publ)

164 83 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

BADRINATH, Ramamurthy

Bangalore Karnataka, IN

KATTEPUR, Ajay

Bangalore, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.