SPERRVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4245188 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4245188
Anmeldenummer
EP22182546
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2022
Veröffentlicht
20.09.2023
Erteilt
21.08.2024
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 88/463 (2017.01)
E05B 47/00 (2006.01)
A47B 88/50 (2017.01)
Priorität
TW 111110472 18.03.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  2. 02.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

  3. 21.08.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

Beteiligte

Inhaberin

King Slide Technology Co., Ltd.

No. 6, Luke 9th Rd. Kaohsiung Science Park Lujhu Dist., Kaohsiung City, TW

Erfinderin/Erfinder

SU, Hsin-Cheng

Kaohsiung City, TW

LIU, Chun-Ta

Kaohsiung City, TW

LIN, Shu-Chen

Kaohsiung City, TW

CHEN, Ken-Ching

Kaohsiung City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.